Mut für die Demokratie
Eine spannende Diskussion eröffnete das Sommersemester an der HWR Berlin. Prof. Dr. Andrea Römmele und Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte sprachen mit Studierenden über die Herausforderungen der Demokratie.
Die Demokratie ermöglicht Freiheit, Mitbestimmung und Menschenrechte für alle - wie keine andere Staatsform. Aber sie ist keine einfache Gesellschaftsform. Sie mutet uns zu, andere Meinungen auszuhalten und Kompromisse einzugehen. Das erfordert Mut, mitzugestalten und gegen Strömungen anzugehen, die die Demokratie gefährden und sie destabilisieren. Darüber sollte in der Aula der HWR Berlin und auch online über den Chat diskutiert werden.
Nach der Begrüßung durch den Präsidenten der HWR Berlin, Prof. Dr. Jens Hermsdorf, und die Vizepräsidentin Prof. Dr. Silke Bustamante übernahmen Johanna Zielinski, Studentin, und Frederic Lenz, wissenschaftlicher Mitarbeiter der HWR Berlin, die Moderation.
Noch bevor die beiden Podiumsgäste vorgestellt wurden, gaben die Moderator*innen das Wort ans Publikum. Zwei Minuten hatten die Anwesenden Zeit, sich mit ihren Sitznachbar*innen über die Frage „Was ist meine Aufgabe in der Demokratie?“ auszutauschen.
Was ist Demokratie heute?
Das war die erste Frage, über die auf dem Podium diskutiert wurde. Prof. Dr. Andrea Römmele ist Kommunikations- und Politikwissenschaftlerin und Vize-Präsidentin an der Hertie School in Berlin. Sie studierte und arbeitete in Deutschland und in den USA und ist häufig als Expertin zu Themen der Innen- und Außenpolitik in den Medien vertreten.
„Demokratie ist die einzige Staatsform, in der ich frei bin“, sagte sie. Und sie setzt Hoffnung in die junge Generation: „Die junge Generation ist die erste, die keine aktive Erinnerung an autoritäre Systeme hat, die junge Generation kennt Disruption.“
Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte ist Professor Emeritus für Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen. Wissenschaftlich liegen seine Schwerpunkte im Bereich der Regierungs-, Parteien-, Kommunikations- und Wahlforschung. Er betonte, dass die Demokratie nicht wie ein Lieferservice funktioniert. Die Bürger*innen müssen sich beteiligen. Damit das funktioniert, ist es wichtig, dass die Gemeinden in der Lage sind, Dienstleistungen anzubieten, die Gemeinsamkeit möglich machen. „Jeder Cent, der in die Infrastruktur fließt, ist ein Freiheitscent“, sagt er.
Beide betonten, dass Deutschland institutionell und strukturell gut aufgestellt ist, um die Demokratie zu bewahren. Prof. Dr. Römmele mahnte aber auch: „Die Demokratie kann demokratisch abgewählt werden. Es ist unsere Aufgabe, das zu verhindern.“
Brandmauer zur AfD und enkelfähige Politik
Deshalb sei die Brandmauer zur AfD zentral, denn die Geschichte zeigt, was passiert, wenn man mit Rechtsextremen zusammenarbeitet, führt sie weiter aus. Politik müsse enkelfähig sein, forderte Prof. Dr. Korte. Nur politische Entscheidungen und Handlungen, die auch das Wohlergehen der nächsten Generationen im Blick haben, können Demokratie nachhaltig sichern.