Erfahrungsaustausch zu Standards der Polizeikontrolle

Das international vergleichende und interdisziplinäre Forschungsprojekt POLICE ACCOUNTABILITY – TOWARDS INTERNATIONAL STANDARDS (2021 bis 2024) ist Anfang 2021 gestartet. Die Gesamtleitung des in Deutschland von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) geförderten Projekts liegt bei Prof. Dr. Hartmut Aden am FÖPS Berlin. Aus Deutschland ist auch das Team von Prof. Dr. Tobias Singelnstein (Ruhr-Universität Bochum) beteiligt, außerdem Forschungsteams aus Frankreich, Großbritannien, Japan und Kanada. Das Projekt untersucht die Konzeption, Funktionsweise, Befugnisse und Arbeitsergebnisse unabhängiger Beschwerdestellen, an die sich Menschen mit Informationen über aus ihrer Sicht unangemessenes oder rechtswidriges Polizeihandeln wenden können. In vielen Ländern sind in den letzten Jahrzehnten solche Stellen etabliert worden. In Deutschland gibt es unabhängige Polizeibeauftragte bisher nur in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein; in weiteren Bundesländern und auf Bundesebene ist die Einrichtung solcher Stellen geplant. Allerdings sind diese Stellen sehr unterschiedlich konzipiert und ausgestaltet. Dies ist eine Herausforderung für die internationale Forschung, auf die das Projekt Antworten sucht.

Aufgrund der Pandemiebedingungen arbeitete das Projekt im ersten Jahr hauptsächlich online. Mit der Verbesserung der COVID19-Situation konnten sich die Forschungsteams vom 28. Februar bis 4. März 2022 an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (HWR) erstmals persönlich zu einem Workshop treffen. Einige Teammitglieder nahmen online teil.

Intensive Diskussionen über Schlüsselbegriffe, politisch-soziale Dimensionen der Police Accountability und methodische Ansätze brachten die Arbeit voran. Die Teammitglieder präsentierten ihre bisherigen Forschungsergebnisse und koordinierten weitere Schritte für den internationalen Vergleich.

Im informellen Teil des Programms führte das gebürtige Berliner Teammitglied durch die Gedenkstätte Berliner Mauer in der Bernauer Straße mit Bezug auf polizeiliche Verantwortlichkeit und staatliche Gewalt. Die intensiven Diskussionen und das informelle Programm mit gemeinsamen Abendessen trugen dazu bei, dass die Teams gut auf die weitere Zusammenarbeit vorbereitet sind. Auf dieser Basis wird die Projektarbeit in den nächsten Monaten online fortgeführt. Die nächsten Projekt-Workshops sind für September 2022 an der University of Dundee, Großbritannien, und im Februar/März 2023 an der Kyoto Sangyo University in Japan geplant. Daneben wird das Projekt mit gemeinsamen Panels bei internationalen Fachkonferenzen vertreten sein.